Am 22.05. fand eine Sondersitzung des Gemeinderats statt
Zum 22.05 musste doch nochmals eine Sondersitzung des Weitersburger Ortsgemeinderates einberufen werden. Neben doch noch zu klärenden Punkten standen Dringlichkeiten und Entscheidungen wg. Fristeinhaltungen an, die noch abgeschlossen werden mussten.
Grundschulsanierung in Gefahr
So hatte sich u.a. aus einer Fehlbesetzung der CDU-Fraktion im Hauptausschuss am 02.05. , durch ein nicht bekanntes vorheriges Ausscheiden eines Ratsmitgliedes, eine nicht rechtmäßige Entscheidung zur dringend zu beauftragenden Kellersanierung der Grundschule ergeben, welche eilig wiederholt werden musste, da sonst die für die Sommerferien terminierte Grundschulsanierung in Gefahr war.
Nicht beraten - doch beraten
Zunächst stand jedoch noch ein Antrag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion an, der etwas für Verwirrung sorgte: Der Tagesordnungspunkt “Ausschluss von Sargbeisetzungen auf dem alten Friedhof” sollte von der Tagesordnung abgesetzt werden, also nicht beraten. Aber gleichzeitig sollte für diesen Tagesordnungspunkt auch ein Ergänzungsantrag der CDU zur Prüfung baulicher Maßnahmen für Sargbeisetzungen auf dem alten Friedhof beraten werden.
Nachdem diese Angelegenheit geklärt und abgestimmt wurde erfolgte noch eine nichtöffentliche Erweiterung wegen dringlichen Grundstücksangelegenheiten bevor dann in die Tagesordnung übergegangen wurde.
Noch ein neues Ratsmitglied verpflichtet
Nach der Einwohnerfragestunde folgte mit TOP 2 die noch für diese letzte Sitzung zu erfolgende Verpflichtung eines Ratsmitgliedes aus eben genanntem Grund. Die Nachricht hatte die Verwaltung ja ebenso im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
Zusammen wechselten damit in der aktuellen Wahlperiode folgende Kommunal-Volksvertreter:
- 2015 - für Ratsmitglied Dirk Schneider (CDU) - neu Rudolf Kahlenberg (CDU)
- 2015 - für Ratsmitglied Jörg Hilden (CDU) - neu Dagmar Hüttmann (CDU)
- 2016 - für Ratsmitglied Gerhard Risch (SPD) - neu Lothar Hahn (SPD)
- 2019 - für Ratsmitglied Dr. Thomas Schmidt (CDU) - neu Bernd Dobkowitz (CDU)
9-gruppige KiTa ?
Zum Thema Kindergartenausbau in Weitersburg hatte einen Tag vorher schon eine Beratung, eher ein kleiner Workshop, im KiTa- und Schulträgerausschuss mit dem Architekten Ternes stattgefunden. Die FWG-Fraktion war dort gut vertreten und es wurden interessante Punkte, Aspekte, Fragen oder auch Wünsche zusammengestellt. Diese sollen dem Architekten für eine Grundlagenermittlung dienen für ein Gesamtkonzept KiTa/Grundschule. Die Vorstellungen und Zahlen explodierten schon in der Ausschusssitzung, so dass wir sehr gespannt sind auf die Ergebnisse des Architekten, was eine inzwischen schon nach diesen ersten Vorstellungen im Ausschuss diskutierte 9-gruppige KiTa angeht. Äußern können wir uns erst dazu, wenn haltbare Zahlen und Fakten auf dem Tisch liegen. Wir sind vorerst davon einfach nur erschlagen.
Weiterhin wurde ein Bauantrag behandelt, der wegen Einhaltung von Fristen entschieden werden musste. Hier gab es Ungenauigkeiten im Antrag die noch geprüft worden waren.
Die Änderung Miet- und Benutzungsordnung der Grillhütte Weitersburg wurde zudem angepasst. Die Mieten und Kaution wurden erhöht aufgrund Anpassungen hinsichtlich Vergleichswerten und der Verbrauchskosten (wie bspw. Strom).
Alter Friedhof: Längerfristige kostenintesive Bodenverbesserung? / Störungen der Totenruhe? / Vorgesehene Wegesanierung wieder gestoppt
Der Antrag auf Ausschluss von Sargbeisetzungen auf dem alten Friedhof “Friedhofsstr.” wurde dann recht kontrovers diskutiert nachdem eine Mitteilung der Verwaltung vorgetragen wurde bezüglich des nach Landesverordnung zumindest aktuell wegen schlechter Bodenbeschaffenheit für Sargbestattungen zu schließenden Alten Friedhofs.
Die Verwaltung wollte hier Rechtssicherheit zum weiteren handeln erlangen und den Umgang mit betroffenen Angehörigen bzw. Nutzern regeln, um nicht weiter in äußerst unangenehme Situationen bei allen Betroffenen zu kommen.
Der Fragekatalog der FWG-Fraktion wurde zudem beantwortet. Schlussendlich kann demnach mit umfangreichen kostenintensiven Bodenverbesserungsmaßnahmen, wie das Gutachterbüro schreibt, eine Wiederbelegung erreicht werden. Eine Sicherheit für den Erfolg der Maßnahmen gäbe es nicht. Beschädigungen der bestehenden Grabanlagen könnten nicht ausgeschlossen werden und Störungen der Totenruhe könnten ausgelöst werden. Nun sollen weiter Untersuchungen folgen. Die Wegesanierung ist vorerst gestoppt.
Anschließend erfolgte erneut die Beauftragung der Kellersanierung Grundschule für die Sommerferien. Die wie zu Anfang schon angegeben dringend wiederholt werden musste, wegen eines Abstimmungsfehlers und falscher Besetzung im Ausschuss.
Grünanlage am Peter-Friedhofen-Denkmal wird verbessert
Der Wegebau Grünanlage am Peter-Friedhofen-Denkmal in Weitersburg wurde als Teilausbau mit einer Pflasterdecke beschlossen. Somit wird das Peter-Friedhofen-Denkmal viel zugänglicher auch für Kinderwagen, Rollatoren etc. … Die Arbeit soll noch vor dem Peter-Friedhofen-Fest im August abgeschlossen sein.
Es folgten noch einige Mitteilungen bevor der öffentliche Sitzungsteil beendet wurde.