Trotzdem Anmerkung sinnvoll
In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Weitersburg zum 31.12.2017 festgestellt. Unsere Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Michaela Lauterberg hat den Bericht der Rechnungsprüfung dem Gemeinderat vorgetragen.
Dass es um die Finanzen der Ortsgemeinde nicht gerade bestens steht wissen Ortsgemeinde, die Fraktionen im Ortsgemeinderat und viele Bürgerinnen und Bürger. Die angespannte Haushaltslage will die FWG nicht besser darstellen als sie wirklich ist, aber auch nicht schlechter.
Bewusst vergleichen wir hier daher einmal einige Fakten:
- Der Ergebnishaushalt 2017 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von -271.675 €. Durch den Gemeinderat beschlossen und geplant waren -576.960 €. Das ist viel besser als geplant, aber nicht wirklich gut. Trotzdem zum Vergleich war es 2010 ein Jahresfehlbetrag von -334.549 €. Geplant waren damals gemäß Nachtragshaushalt -459.605 €.
- Die Liquiditätskredite lagen 2010 bei 215.969 €. Die Ortsgemeinde stand also damals mit 215.969 € bei der Verbandsgemeindeverwaltung “in der Kreide” um die laufenden Verwaltungsausgaben zahlen zu können. Nun, seit Einführung der doppischen Haushaltsführung 2009 ist die Gemeinde “erstmals” mit Jahresabschluss 2017 in Sachen Liquiditätskredite auf 0,- € !
- 2017 liegen die Gewerbesteuereinnahmen bei 374.745 €, die in 2010 bei 126.793 € lagen.
- Tilgungsleistungen für aufgenommene Kredite lagen in 2015/16/17 zusammen bei 1,15 Mio €, in 2009/10/11 zusammen bei 0,04 Mio €. Man kann sagen, die Gemeinde wirtschaftet sparsam im Handlungsrahmen des Haushaltplans und stemmt in den letzten Jahren dazu noch ordentliche Tilgungsleistungen.
Das sieht doch eigentlich alles nach einer guten Entwicklung aus. Dennoch, ausgeglichen sind die Haushalte aber nicht. Mit dem Kindergartenneubau, der Einführung von regelmäßigen Straßensanierungsmaßnahmen und anderen schon länger anstehenden und bekannten baulichen Defiziten in der Gemeinde wissen wir eigentlich recht genau, wie die Schulden entstanden sind und wie sie sich entwickeln.
Wir möchten den Haushalt der Gemeinde ja nicht verharmlosen und mit „prima“ abtun. Uns ist aber daran gelegen den Haushalt sachorientiert und korrekt darzustellen.
Schulden weiter tilgen, Einnahmen erzeugen, Synergieeffekte erkennen und freiwillige Ausgaben auf Gegenwert und Gegenfinanzierung beleuchten. Mit diesem Rezept könnten wir unserem Ort eine Zukunft und Perspektive bieten. Wenn wir denn wollen …
Der Gemeinderat ist gefragt verantwortlich zu handeln
Jahr für Jahr wird sich über den Schuldenberg beklagt, den man letztendlich wohlwissend durch die jährlichen Straßensanierungen, den Neubau des Kindergartens, Unterhaltungsmaßnahmen Grundschule, Ersatzbrückenbau u.v.m. in vollem Bewusstsein beschlossen hat. Man wusste genau, das ist nicht in wenigen Jahren getilgt.
Zudem können vor allem Sanierungen oder Unterhaltungsmaßnahmen nicht alleine mit “Ausgaben senken”, und ohne Investitionszuschüsse, bei gleichzeitiger Schuldentilgung durchgeführt werden, so wie es in den Haushaltsreden gerne dargestellt wurde.
Die Erfahrung der Kommunalökonomie lehrt ja schon: “Sanierung nach unterlassener Unterhaltung ist kostspieliger als die laufende Unterhaltung.”
Der Gemeinderat stellt die Weichen und muss früh genug für die Zukunft entscheiden. Die Ortsgemeinde muss unserer Meinung nach deutlich die Einnahmenseite verbessern, um Unterhaltungskosten abzufedern. Die Einnahmenseite, die vergleichsweise ein schlechtes Resultat gegenüber den Kommunen in der Verbandsgemeinde zeigt.