Liebe Leserinnen und Leser,
wir melden uns zurück nach einer kleinen Pause – seit Ende April war einfach nicht viel los, worüber wir hätten berichten können. Jetzt möchten wir euch aber gern ein bisschen berichten von den Tätigkeiten der letzten Monate:
In den drei Gemeinderatssitzungen seit April war die FWG-Fraktion jedes Mal stark vertreten. Mit viel Engagement setzen wir uns dabei ehrenamtlich für die Anliegen unserer Gemeinde ein. Unter anderem bei den folgenden Themen:
- 15.Mai – Sitzung des Ortsgemeinderats (OGR):
Beschlüsse zur Annahme von Spenden sowie zur Errichtung eines Sonnensegels im Außenbereich der KiTa. - 4.September – OGR-Sitzung:
Der Gemeinderat beschloss, die Priorisierungsliste der förderfähigen Maßnahmen aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI) unverändert zu lassen. Außerdem wurde ein Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans im entsprechend ausgewiesenen Bereich des Flächennutzungsplans angenommen. - 29.September – OGR-Sitzung:
Beschlüsse zur Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuende Grundschule sowie zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Ausbau der “Alten Vallendarer Straße”. Zudem wurden Vereinbarungen zur gegenseitigen Kostenerstattung zwischen Trägern von Grundschulen und Kindertagesstätten beschlossen.
Zwischendurch standen noch zwei eher ungewöhnliche Beschlüsse in den Ausschusssitzungen an. Eine Fraktion erhob Einwände gegen die Niederschriften vorheriger Sitzungen – unter anderem im Zusammenhang mit Zwischenfällen aus dem Zuschauerraum – und beantragte nachträglich Ergänzungen persönlicher Ansichten.
Wir hoffen, dass solche Anträge nicht zur Regel werden. Schon aus formalen Gründen mussten wir sie ablehnen. Zum Beispiel, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen der Geschäftsordnung nicht erfüllt waren. Diese schließt beispielsweise persönliche Erklärungen zu Tagesordnungspunkten aus, die nicht zu einer Beschlussfassung ausgerichtet sind oder wenn sie von einer Fraktion, statt einzelnem Ratsmitglied, verlangt werden.
Weiterhin fand am 22. September im Foyer der Grundschule wieder die jährliche Einwohnerversammlung statt, die auch unter beachtlicher Teilnahme von zwei Fraktionen (FWG-Fraktion und Bündnis90/Die Grünen) mit großem Interesse am aktuellen Dorfgeschehen verfolgt wurde.
Neben den angekündigten Themen zum Haushalt 2025, dem Starkregenvorsorgekonzept, Windkraft und Friedhofsentwicklung wurde weiterhin unter dem Punkt Verschiedenes zur vorgesehenen Poststation am Dorfplatz, zum Sachstand Spielplatz „Grüner Weg“, Sicherung der Grundschule, zum Sachstand der Errichtung des neuen Grünschnittlagerplatzes und auch zum Thema Verkehr und Schäden entlang der Kreisstraßen im Ort, die FWG-Fraktion hatte hier eine Anfrage gestellt, informiert.
Ein Bericht und Informationen zur Einwohnerversammlung können auf der Internetseite der Ortsgemeinde nachgelesen werden: - hier klicken -.
Nach den Herbstferien beginnt die nächste Sitzungsrunde Ende Oktober mit der dann entscheidenden Gemeinderatsitzung, die für 06. November geplant ist.