Kurzbericht zur Sitzung

Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg am 13.09.2012

Die vergangene öffentliche Sitzung des Weitersburger Gemeinderats war recht gut von Bürgern besucht, was sicherlich an den Tagesordnungspunkten zur Aufstellung des Bebauungplans "Auf'm Bungert / Ober der Heege" lag. Bis auf eine ausgeprägte Diskussion mit kurzer Sitzungsunterbrechung wegen einem ggf. weiteren einzuholenden Gutachten wurden die Tagesordnungspunkte recht zügig und einig abgeschlossen.

Zu TOP 1 - wurden neue Ratsmitglieder verpflichtet. Auf diesem Weg möchten wir den in diesem Jahr ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern der beiden Fraktionen für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren herzlich danken und ebenso herzlich deren Nachfolger begrüßen. Dies führte unweigerlich zu TOP 2 Ergänzungswahlen und zu weiteren Ergänzungswahlen in den nächsten Sitzungen. Wir haben eine aktualisierte (momentane) Liste der Ausschussmitglieder in unserem Dokumentarchiv der Internetseite abgelegt. - hier klicken -

Zur Aufstellung des Bebauungplans "Auf'm Bungert / Ober der Heege" wurden weitere Planungsleistungen vergeben. Die Vergabe verschiedener Planungsleistungen sollte zurückgestellt werden, da hier der geplante Straßenverlauf noch nicht konkret genug festgelegt ist. Da sich jedoch an den Kosten nichts ändert, wurden auf den Vorschlag der FWG hin, diese Leistungen schon zu vergeben, um weitere Zeit (bis zu einem nächsten öffentlichen Sitzungstermin bspw.) einzusparen oder schon Teilleistungen, die im Vorfeld geleistet werden könnten (versch. Planungsleistungen für schon konkretere Teilbereiche) abarbeiten zu können.
Für ein weiteres, in Auftrag zu gebendes, Gutachten wurde eine Diskussion angestossen hinsichtlich Sinn, Umfang, Zeit und Kosten und einstimmig erst um eine Rückfrage mit geänderten Parametern an den Bedenkenträger gebeten.
Weiterhin wurde gemäß §46 BauGB die Anordnung des Umlegungsverfahrens für den genannten Bereich beschlossen.

Ein Klimaschutz Teilkonzept für eigene Liegenschaften der Verbandsgemeinde Vallendar, Weitersburg betreffend, wurde einstimmig abgelehnt. Die Kosten stehen den daraus vermutlich nutzbringenden Erkenntnissen, die dem Gemeinderat für die drei in Frage kommenden Liegenschaften nichts Neues prognostizieren werden, zu hoch entgegen.

Somit folgten schon die Mitteilungen, Anfragen und Einwohnerfragestunde. Erwähnenswert aus unserer Sicht ist die Anfrage seitens FWG, wann die Einwohnerversammlung denn nun statt fände (Die Einwohnerversammlung wurde im Februar auf unbestimmten Termin verschoben, auf Nachfrage dann kein bestimmter Termin, aber vor den Sommerferien, mitgeteilt. Und auf letzte Nachfragevor der Sommerpausenach den Sommerferien genannt). Der Bürgermeister versicherte hier Themen zusammenzustellen und voraussichtlich die Einwohnerversammlung in Oktober/November abzuhalten.

Die nächste öffentliche Gemeinderatsitzung findet aller Voraussicht nach am 18.10.2012 statt.