FWG Fraktion zum Haushalt 2015

Aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Weitersburg vom 22.01.2015

Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FWG, Michaela Lauterberg, zum Haushalt 2015

Sehr geehrter Herr Verbandsbürgermeister und sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete, Ratskolleginen und -kollegen,
sehr geehrte Anwesende,

die Fraktion der Freie Wählergruppe Weitersburg signalisiert nach umfassender Prüfung des Haushalts-Plans Zustimmung. Wir werden den Haushaltsentwurf, der mit einem großen Fehlbetrag abschließt zustimmen, weil es für die Ortsgemeinde der Zeit keine andere Alternative gibt.

Im Haushaltsjahr 2015 sind Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 3,1 Millonen € geplant. Die drei größten Investition sind zu einem für den Neubau Kindergarten in Höhe von rund 1,76 Millonen €, Ausbau Gemeindestraße (Ringstr. Süd) 520000 € und Anlage I. Bau Baugebiet Bungert-Heege 570.000 €.

Die notwendigen Investitionen haben zur Folge, das unsere Gemeinde zum 31.12.2015 ein Schuldenstand in Höhe von rd. 5,16 Millonen € hat. Aber das Geld ist gut in langfristige Werte wie den Kindergarten angelegt.

Im Rahmen unserer kommunalen Selbstverwaltung sind das sinnvolle und nötige Investitionen, die unseren Ort zukunftsfähig machen, wettbewerbsfähig halten und sehr zur Daseinsvorsorge beitragen. Gleichzeitig orientieren sich die Investitionen aber auch stark an den Interessen und Bedürfnissen unserer Bürgerinnen und Bürger.

Aber wir haben auch positive Aspekte von Außen, zu einem durch Senkung der Verbandsgemeinde-Umlage, d.h. das rund 40.000 € weniger an die Verbandsgemeinde für die Umlage fällig sind.

Die zu leistende Kreisumlage fällt gegenüber dem Vorjahr auch mit einer Minderung in Höhe von rund 26.000 € geringer aus, da hier die kommunale Entlastung aus der sog. Vorab-Milliarde in den Jahren 2015 bis 2017 zur Entlastung der Kommunen vom Seiten des Bundes zum Tragen kommt.

Die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 149.000 € zeigen einen ansteigenden Trend, was zeigt wie wichtig das Gewerbegebiet für unsere Ortsgemeinde ist. Auch ist ein Anstieg aus dem voraussichtlichen Ertrag für den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von rund 125.000 € zu erwarten, was wahrscheinlich zum Teil auf das Neubaugebiet „ Im Staffelstück“ zurück zu führen ist. Das alles ist bei den großen Investitionen die unsere Gemeinde zu schultern hat, nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Wir die Fraktion der Freien Wählergruppe Weitersburg werden sehr darauf achten, dass die Verwaltung mit diesen Haushaltsansätzen Kostengünstigste handelt. Denn wir sind nicht verpflichtet, alles was im Plan steht, unbedingt ausgeben zu müssen. Dies haben wir in der Vergangenheit so gehandhabt, so soll es auch zukünftig sein.

Im Haushaltsjahr 2015 werden neue Aufgaben auf die Ortsgemeinde Weitersburg zu kommen, die der Zeit noch nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt sind. Auch die Entwicklung in der Flüchtlingsfrage, werden die Gemeinde und Vereine in der Zukunft mit neuen Aufgaben gefordert sein. Mit einer Unterbringung alleine ist es hier aber nicht getan, sondern hier muss eine Betreuung Gewähr leistet sein, um eine Integration im Dorf zu erreichen.

Ab 1.1.2016 wird ein neues Müllkonzept in Kraft treten, auch hier sind wir als Rat gefordert die Einwohner zu informieren und zu sensibilisieren, damit das Konzept Erfolg hat.

Auch im Jahr 2015 haben wir uns es als FWG Fraktion als Ziel gesetzt, uns für das Wohl der Gemeinde und der Bürger einzubringen. Wir werden wie in den Jahren zuvor kritisch, aber auch konstruktiv unserer Ratsarbeit machen uns hoffen auf eine gute Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen.

Wir bedanken uns für die Zusammenstellung und die Erklärung des umfassenden doppischen Zahlenwerks und der Beantwortung unserer Fragen bei Herrn Rosenzweig.

Wir danken auch den Weitersburger Vereinen, allen an den Jugend- und Bildungsarbeit Beteiligten, allen, die an den sozialen, pädagogischen, ökologischen und sportlichen Zielen innerhalb der Gemeinde mitarbeiten, den das ist das was unsere Gemeinde am Leben erhält.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.