Bericht Jahreshauptversammlung 2009

Bericht zur Jahreshauptversammlung 2009

Am Donnerstag, den 14.01.2010 um 19.00 Uhr, trafen sich die Mitglieder der Freien Wählergruppe Weitersburg e.V. zur Jahreshauptversammlung 2009. Der Versammlungsleiter und Vorsitzende, Jochen Währ, begrüßte die anwesenden Teilnehmer und stellte die form- u. fristgerechte Einladung fest. Nach der Frage zu vorliegenden Anträgen, Anregungen oder Anfragen, wurden keine entsprechenden vorgebracht. Somit wurden auch während der Versammlung keine Beschlüsse gefasst.

Die Tagesordnung verlief wie nachfolgend und auf der Einladung aufgeführt ab:

1. Begrüßung durch den Versammlungsleiter
2. Bericht des Vorstands
3. Bericht des Kassierers
4. Bericht des Kassenprüfer
5. Bericht aus dem Gemeinderat
6. Sonstiges

Nun übergab der Versammlungsleiter das Wort an das Vorstandsmitglied und Geschäftsführer Peter Hahn mit der Bitte um Bericht aus der Arbeit des Vorstandes. Im Bericht des Vorstands wurden die einzelnen Schritte, Termine und Aktivitäten des Vorstandes vom ersten Treffen im November 2008 bis zur erfolgreichen Beteiligung an der Kommunalwahl im Sommer 2009 vorgetragen. Zum Abschluss des Vorstandsberichtes wurde angeboten, Fragen zu beantworten. Fragen an den Vorstand wurden jedoch keine gestellt.

Anschliessend erfolgte der Bericht des Kassieres. Holger Löcher berichtete informativ zum Kassenstand, Einnahmen, Ausgaben und Mitgliederanzahl. Der Kassenprüfer (Martin Währ) berichtete zur Kassenprüfung, dass zu der vom Kassierer vorgelegten Bilanz die Nachweise vollständig vorgelegt wurden und die Bilanzsumme als richtig festgestellt wurde.

Anschliessend folgte vom Fraktionssprecher ein Bericht über die Arbeit im Gemeinderat 2009. Entscheidender Punkt und Meilenstein war die Kommunalwahl 2009. Für die FWG ein großer Erfolg und sehr guter Abschluss, mit 6 Mandaten im Gemeinderat vertreten, die bisherige absolute Mehrheit im Gemeinderat ist gebrochen worden und es wurde das Amt des 1. Beigeordneten erlangt.

Am Montag den 24.08.2009 wurde der neu gewählte Weitersburger Gemeinderat im Sitzungssaal der Ortsgemeinde konstituiert. Der FWG erstes wirklich großes Ziel war erreicht und beste Voraussetzungen für die nächsten Jahre geschaffen worden:

1.Beigeordneter ist Dieter Günster

Die FWG Fraktion im Gemeinderat bilden:

Dieter Günster
Jochen Währ
Harald Piroth
Peter Hahn
Franz-Josef Urwer
Edmund Hoffmann

Seit August gab es im Jahr 2009 noch 11 Sitzungen. 5 mal tagte der Ortsgemeinderat, 3 mal der Hauptausschuss und 3 mal der neue Bauausschuss. Dazu kamen 6 Fraktionssitzungen und weitere Treffen. Der Terminplan für 2010 wird ähnlich aussehen. 21 Sitzungen stehen voraussichtlich an, davon ca. 10 Gemeinderatssitzungen und 8 Hauptausschusssitzungen. Dazu kommen noch ca. 11 Fraktionssitzungen. Schulträgerausschuss und Kindergartenausschuss noch nicht eingerechnet.Öffentlichkeitsarbeit war eines der Hauptinteressen der FWG. Wurde im Wahlkampf verstärkt für mehr Transparenz geworben, war der Weg zu unserem ersten Antrag aus der konstituierenden Sitzung nicht weit:

FWG Fraktion-Anträge und Anfragen 2009:

- Antrag der FWG-Fraktion: Änderung von § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung "Streichung des Umlegungsausschusses" und Erweiterung von § 2 der Hauptsatzung "Unterrichtung der Einwohner".
Ergebnis: Umlegungsausschuss liegt still, Einwohner werden im Mitteilungsblatt von den Ergebnissen der öffentlichen Gemeinderatsitzungen benachrichtigt und es wird dafür Sorge getragen jährliche Einwohnerversammlungen abzuhalten.
- Anträge der FWG- und CDU-Fraktion: Anlegung eines Fußweges zwischen der Grenzhausener Straße und der Peter-Friedhofen-Straße
Ergebnis: in Beratung
- Antrag der FWG-Fraktion: Anlegung eines Apfelbaum-Wanderwegs mit Parkplatznutzung
Ergebnis: Es wurde einstimmig beschlossen, entlang des Wirtschaftsweges anstatt der vorgesehenen Hecke eine Reihe mit Obstbäumen anzulegen.
- Antrag der FWG Weitersburg auf Aktualisierung der Gemeindesatzung zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
- Anfrage der FWG-Fraktion und Überreichung eines Fragenkatalogs zum Thema "Errichtung eines O2 Mobilfunkmastes auf dem Sportplatzgelände"

Ergebnis: Der Fragenkatalog wurde z.T. beantwortet. Da jedoch einige der Fragen unbeantwortet blieben, bleibt die Nachfrage noch abzuwarten

Im Anschluß erflogte eine Vorschau auf das kommende Jahr 2010, eine Besprechung und Diskussion zur vorangegangenen Tagesordnungspunkten und der Übergang in den „gemütliche Teil“ der Versammlung mit weiteren offenen Gesprächen.

FWG Weitersburg e.V.