Errichtung eines O2 Mobilfunkmastes in Weitersburg
In einer der letzen Gemeinderatssitzungen in Weitersburg vor den Kommunalwahlen wurde die Errichtung eines O2 Mobilfunkmastes auf dem Sportplatzgelände beschlossen. Dies wurde der Öffentlichkeit, den Weitersburger Bürgern bis dato offiziell noch nicht mitgeteilt. Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15. September 2009 wurde im Rahmen des Tagesordnungspunktes "Sanierung Sportplatz", bei der Vorstellung des Entwurfsplans, von der FWG Fraktion die Bedeutung einer Fläche im nordöstlichen Teil des Entwurfplans nachgefragt, die auf einen Funkmast hinwies. Daraufhin wurde den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern und an der öffentlichen Sitzung teilnehmenden Bürgern kurz das Vorhaben auf Errichtung eines O2 Mobilfunkmastes erläutert, mit dem Hinweis auf den Gemeinderatsbeschluss in anfangs genannter Ratssitzung in der letzten Legislaturperiode. Nach einigen Diskussionen wurde das Thema von Herrn Ortsbürgermeister Rockenbach abgebrochen und auf einen neuen, noch unbestimmten Zeitpunkt, verschoben, da im behandelten Tagesordnungspunkt die Sanierung des Sportplatzes im Vordergrund stand.
Wie auch diese abendliche Diskussion zeigte, war nicht nur die Freie Wählergruppe von diesem Beschluss überrascht. Bedenken eine solche Anlage in unmittelbarer Nähe des Sportplatzes, der Turnhalle sowie der Grundschule zu errichten haben sich fraktionsübergreifend geäußert.
Auch der Hinweis seitens Verwaltung auf die Einhaltung der aktuellen Grenzwerte konnte die Bedenken auf Schädigung und Beeinträchtigung der Umgebung, Schulkinder und Jugendlichen in diesem Bereich nicht mindern. Viele Fragen blieben hier unbeantwortet und die schnelle, nichtöffentliche Abwicklung kurz vor den Kommunalwahlen bestärken uns darin, hier genauer nachzufragen. Mit einem Fragekatalog an den Ortsbürgermeister werden wir versuchen Klarheit und Durchblick in dieser Situation zu erlangen, scheint uns doch dieser Beschluss nicht ausreichend geprüft bzw. langfristig bewertet. U.a. wird der Katalog folgende Fragen enthalten:
Vertrag?
- Was wurde genau im Falle O2 Mobilfunkmast in der entsprechenden Ratssitzung beschlossen?
- Wie lange ist die Laufzeit des Mietvertrages?
- Ist der Vetrag beidseitig kündbar?
- Ist die Antennenzahl festgelegt?
- Ist bei Masterweiterung, Änderung der Masthöhe, Errichtung von Plattformen und Richtfunk, Änderung des Erscheinungsbildes die Zustimmung der Gemeinde nötig?
- Sinken die Grundstückswerte im Bereich des Mobilfunkmastes?
Zweck?
- Zu welchem Zweck soll der Funkmast dienen? Was und Wer soll versorgt werden?
- Welche wesentlichen Verbesserungen, insbesondere Empfangsverbesserungen, entstehen hierdurch für Weitersburg?
- Wie sind die Hauptstrahlrichtungen der Sender geplant und wann soll der Funkmast in Betrieb gehen?
Alternativen?
- Warum wird keine Installation auf den schon bestehenden 3 Funkmasten in der nahen Umgebung (z.B. Grillhütte) vorgenommen?
- Welche alternativen Standorte im Hinblick auf die vorgesehene Nutzung kommen in Betracht?
- Wie lautet die Begründung für den "spezifischen Standortbezug" als Voraussetzung für die Privilegierung?
- Warum wurde trotz Selbstverpflichtungserklärung ausgerechnet der Standort unmittelbar zum Grundschulgelände gewählt und die Öffentlichkeit bis heute nicht informiert?
Versicherung?
- Wer ist im Falle von Schadenshaftungsansprüchen, im Zusammenhang mit Schäden, die von der Funkanlage ausgehen, haftungsverpflichtet? Die Gemeinde?
- Sind entsprechende Versicherungen oder Rücklagen vorhanden, mit denen die Gemeinde von Ihrer Haftungsverpflichtung freigestellt ist?
- Wie ist hier das Gesamthaftungsriskio für Gemeinde und Mobilfunkbetreiber zu bewerten?
- Ändert sich durch das Hinzufügen einer gewerblichen Nutzung auf dem Gemeindegrundstück/Sportplatz der Versicherungsschutz und Grundstückshaftpflichtversicherung?
Gesundheitsschäden?
- Ist bekannt, das sich das Europäische Parlament im September 2008 für eine deutliche Senkung der Grenzwerte ausgesprochen hat?
- Ist bekannt, das der Zusammenhang von EMF-Strahlung und Kopfschmerzen in der Mobilfunkstudie des Schweizer Bundesamtes (2006) als wahrscheinlich und konsistent eingestuft wurde?
- Ist bekannt, das die REFLEX-Studie (Univ.Wien,2007) erhötes Krebs- und Tumorrisiko durch DNA-Strangbrüche bei UMTS-Strahlung nachweist?
Die Freien Wähler Weitersburg sind keinesfalls gegen Mobilfunk. Wir versuchen aber verantwortungsvoll und zukunftsweisend mit diesem sensiblen Thema umzugehen. Wir finden, dass 3 Funkmasten im Bereich Weitersburg vollkommen ausreichend sind, zumal dieser zusätzliche Sendemast mit höchster Wahrscheinlichkeit gar keine Qualitätsverbesserung des Empfangs in Weitersburg bedeuten würde. Wir machen uns große Sorgen um die Gesundheit der umliegenden Anwohner und vor allem der Kinder, die hier einer gepulsten Dauerbestrahlung ausgesetzt werden, die inzwischen nachweislich Kopfschmerzen, Krebsrisiko, Allergien und viele weitere Einflüsse fördert.
Wir finden das die Netzabdeckung des Mobilfunks völlig ausreichend ist und unkontrollierter Antennenbau unterbunden werden muss. Ebenfalls sollten die notwendigen Funkmasten in einer entsprechenden Entfernung zum Ort errichtet werden und schon gar nicht in der Nähe von Schulen, Kindergärten etc. ...
Wir bitten die Weitersburger Bürger an dieser Stelle:
Senden Sie uns einfach eine Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!! Danke!
Weiterführende Informationen und Links:
- Kinder, Handys und Mobilfunkstrahlung
- Das schreibt der BUND (BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland)
- Ärzte und Mobilfunk - Initiative
- Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V.
- Baubiologie und Umweltanalytik Maes - Vortrag mit sehr guten Erklärungen, Grundlagen und Hinweisen
- Bundesnetzagentur EMF-Datenbank
- Bundesamt für Strahlenschutz