Wald und Flur

Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen, wir haben schon so viele Themen gehört. Im vorigen Teil 6 ging es um das Thema Bauleitplanung für Gewerbe und Unternehmen, auf das wir bestimmt nochmal zurückkommen.
Wie steht es denn im Nicht-Siedlungsbereich um Wald und Flur?

Ortsbürgermeister:
Auch dem Thema Flur könnten wir mehrere Kapitel widmen. Da gibt es viel zu erzählen.
Zu Wald kann ich eigentlich nicht sehr viel sagen oder besser gesagt, der Revierförster könnte hier sicher viel besser und mehr erzählen. Dass es um den Wald nicht rosig aussieht, brauche ich da nicht extra sagen, schlagt einfach nur die Zeitung auf. Im Gemeinderat informieren wir uns über den Wald insbesondere in der Zeit der Haushaltsberatung zum Forstwirtschaftsplan. Ansonsten ist für den Wald eher der Forstzweckverband Vallendar/Weitersburg zuständig. Der Verbandsvorsteher ist hier der Stadtbürgermeister.
Die letzten Jahre, der Klimawandel, Dürre, Stürme und trockene Böden, für Borkenkäfer leicht zu schädigende geschwächte Fichten und andere Probleme mit Schädlingen oder Pilzen, haben dem Gemeindewald sehr zugesetzt.
Am 14.09.2024 ist wieder ein Waldspaziergang mit Revierförster Kern geplant , hier können sich alle Interessierten über den Zustand des Waldes informieren und erfahren bei einem Waldspaziergang Details und Infos rund um den Gemeindewald.

Freie Wählergruppe:
Interessant. Und wie sieht es mit der offenen Feldflur aus?

Ortsbürgermeister:
Das ist schon ein ordentliches Thema. Am besten fange ich mit dem Bodenordnungsverfahren, der geplanten Flurbereinigung, an.
Im Oktober 2012 entschied der Gemeinderat ein Bodenordnungsverfahren zur zukunftsweisenden Neuordnung der Feldflur einzuleiten. Das war schon Hauptthema einer Einwohnerversammlung Anfang 2011. Ein großes Thema dieser Zeit waren im Übrigen auch die Feld- und Wirtschaftswege. Aufgrund der Finanzsituation und der recht teuren Sanierung der Wege in Verbindung mit der Neufassung der Feld- und Waldwegesatzung bzw. Benutzungssatzung Wirtschaftswege war es auch nicht verwunderlich, dass der Gemeinderat damals, am 20.10.2011, entschied zunächst einmal eine Neufassung der Wirtschaftswegesatzung abzulehnen. Ich erwähne das hier, weil gleichzeitig einstimmig beschlossen wurde vorrangig über das Flurbereinigungsverfahren die Wirtschaftswege im benötigten Umfang in einen zeitgemäßen Zustand zu versetzen.

Seit der Entscheidung zum Bodenordnungsverfahren hat die Ortsgemeinde nicht nachgelassen, die Anforderung Flurbereinigung beim entsprechenden Dienstbezirk des DLR (Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum) anzumelden. Die Dienststelle des DLR kann jedoch nur ca. 1 bis 2 Flurbereinigungsverfahren pro Jahr durchführen. Über 40 Gemeinden hatten zu dem Zeitpunkt dort den Wunsch, dass ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt wird. Wir konnten froh sein endlich oben am Anfang der Liste zu stehen. Von daher wurde nun eine Akzeptanzermittlung des DLR der springende Punkt. Denn die Behörde führt kein Bodenordnungsverfahren mehr durch, welche nicht von Ort und Gemeinschaft der betroffenen Grundstückseigentümer mitgetragen wird. Es wäre eben nicht fair andere Gemeinden auf der Liste warten zu lassen, die dies unbedingt wollen und deren Akzeptanz hoch ist.

Die Verfahrenskosten hätten zu 100% das Land bezahlt, Ausführungskosten wären zu 70 - 75% bezuschusst worden. Den Rest hätten die Eigentümer tragen müssen, das wären ca. 360 Euro pro Hektar gewesen.

Freie Wählergruppe:
Was hätte man durch eine Flurbereinigung gewonnen, wo wäre der Vorteil für Weitersburg?

Ortsbürgermeister:
Das wurde allen interessierten Bürgern bzw. Eigentümern in einer Informationsveranstaltung am 07.11.2018 und diversen Ratssitzungen sowie Einwohnerversammlungen, wie die im Februar 2011, vorgestellt. Und auch nochmal zum nachlesen auf der Internetseite der Ortsgemeinde mit Vortrag des DLR zum Download sowie Veröffentlichungen im amtlichen Mitteilungsblatt.

Nun zum Vorteil:
Ich denke die Weitersburger kennen die Schwierigkeiten in der Flur recht gut und es betrifft letztendlich alle. Es ist ja nicht, wie noch in den 1970ern, reine Landwirtschaft, sondern inzwischen spielt Naherholung auch eine immer größere Rolle.
Unsere Flur wird von Wirtschaftswegen mit schlechtem bis gar keinem Unterbau durchzogen. Die sind gefühlt in den eben genannten 1970ern stehen geblieben und nicht mehr zeitgemäß, weder in baulicher Ausführung, in Qualität oder in der Breite. Die Wege können die breiten und schweren Landmaschinen kaum fassen. Erst recht nicht, wenn noch Wanderer oder Radfahrer entgegenkommen oder von Traktoren überholt werden müssen. Wie soll das gehen bei einer erneuerten Straßenverkehrsordnung, die 1,5 Meter Abstand beim Überholen von Fahrradfahrenden vorschreibt?
Wir haben teilweise auch über die Flur einen Fahrzeugverkehr “Weitersburg - Gumschlag”. Das hat sich deutlich verstärkt seit der Sanierung der Kirchhol in Vallendar, die eine Zeit lang teilgesperrt war bzw. Ampelregelung, was viele von Gumschlag und auch von Weitersburg veranlasst durch die Flur zu fahren. Ebenso bei Hochwasser.
Ausserdem haben wir immer noch zwei wunderschöne Gasthöfe in der Flur, die zum Verweilen, Entspannen und Feiern gerne angefahren und bewandert werden.
Oder die Anfahrt zum Gemeindewald. Der Wald bietet Erholung, Spazieren, Wandern und vieles mehr. Die Zuwegung ist aber eine mittlere Katastrophe. Die Naherholung spielt daher eine wichtige Rolle und muss mit berücksichtigt werden.
Im Rahmen einer Flurbereinigung wären die Wege neu angelegt, geordnet, mit teilweise wohl auch neuer sinnvoller Wegeführung, und saniert worden. Wir hätten damit Wirtschaftswege auf zeitgemäßem Niveau unter Berücksichtigung von Land- und Forstwirtschaft, der Gasthöfe sowie der Naherholung erhalten.

Zudem bestehen die Parzellen in unserer Flur immer noch im Urkataster. Das heisst die Grundstücke sind sehr klein bei einer enormen Anzahl. Man hat auf einer größeren Fläche immer direkt mit sehr vielen Eigentümern zu tun. Zudem wurden viele Parzellen in Ihrer Entwicklung und Vererbung immer mehr auf Erbgemeinschaften verteilt und immer mehr Eigentümer pro Grundstück sind entstanden. Das erschwert die Bewirtschaftung und die Verpachtung. Wie bei einer Baulandumlegung wären die Parzellen durch eine Flurbereinigung neu aufgeteilt und zugeschnitten worden. Größere zusammenhängende Parzellen wären entstanden, die Verpachtung und Bewirtschaften enorm erleichtert hätten. Bei dem ganzen Konzept wäre weiterhin eine höhere Rechtssicherheit entstanden, der Bodenwert wäre gesichert worden und noch weitere Dinge.
Nur wurde keine Akzeptanz bei Landwirtschaft und Eigentümern erlangt. Das Bodenordnungsverfahren wurde Anfang 2019 nach gescheiterter Akzeptanzabfrage abgebrochen.

Freie Wählergruppe:
Schade, das hörte sich doch eigentlich gut an. Es wäre der Umwelt sicher auch zu Gute gekommen.

Ortsbürgermeister:
Da gehe ich fest davon aus. Das Problem der überackerten Böschungen und Bankette wäre in dem Verfahren sicherlich auch gelöst worden und vielleicht wären sogar breite Bankettstreifen mit Baumpflanzungen oder Hecken entstanden.
Mich stört es seitdem ein wenig, wenn Beschwerden eintrudeln, die Wege wären so schlecht und wie solle man denn zum Wald gelangen. Denn wenn das Verfahren 2019 durchgeführt worden wäre, hätten wir heute schon eine neue Flur mit nagelneuen brauchbaren Wirtschaftswegen, die auch dahin führen, wo man hin will.
Mit abgebrochenem Flurbereinigungsverfahren hat die Ortsgemeinde nun einige Dinge, die sie seitdem irgendwie hinbekommen muss.

Freie Wählergruppe:
Welche Dinge wären das?

Ortsbürgermeister:
Eigentlich die Dinge, die ich vorhin ja schon aufgezählt habe. In erster Linie wäre das aufgrund des Abbruches die Sanierung und Reparatur der Wirtschaftswege, hier müssen wir nun peu a peu fortschreiten bis alle Schäden behoben sind. Eine bessere Wegeführung oder neue Wege haben wird damit aber immer noch nicht.
Der ein oder andere im Gemeinderat wird sich, u.a. durch Corona ausgelöst, an die Diskussionen um die Beschilderung und Wegeführung der Wirtschaftswege erinnern. Versucht wurde auch gemeinsam mit Ordnungsbehörde bzw. Verbandsgemeindeverwaltung die Situation durch einen Wandererparkplatz zu entspannen. Es ist alles selbstverständlich nicht mit einer grundsoliden neu geplanten Wegeführung und Ausbau zu vergleichen.
Weiterhin müssen die Pachtverhältnisse geklärt werden. Durch die Erschließung des Neubaugebietes Staffelstück wurden sämtliche Pachtverträge 2010 gekündigt. Schon vor 2010 wusste die Ortsgemeinde gar nicht mehr, wer, wo, was gepachtet hatte oder nicht. Dieser Durcheinander musste aufgelöst werden, was durch das Bodenordnungsverfahren sehr einfach möglich gewesen wäre. Seit dem Abbruch der Bodenordnung klärt nun die Ortsgemeinde die Pachtverhältnisse auf den gemeindeeigenen Parzellen. Das hat, bis auf einen Fall, problemlos funktioniert.
Nicht nur in der Gemeindesprechstunde, auch im Gemeinderat, wurden außerdem öfter die Fragen nach Baumrodungen gestellt. Sowohl auf privaten als auch öffentlichen Grundstücken. Durch eine Neuordnung der Parzellen hätten sich hier eventuell sichere Bereiche ergeben, die nicht bewirtschaftet werden und sinnvolle Baumpflanzungen, auch Ausgleichspflanzungen, ermöglicht hätten. Vielleicht wäre so auch ein Schutz der noch bestehenden Solitärbäume und Hecken ermöglicht worden.
Inzwischen ist die Gemeinde wieder in einem geordneten Besitz und Eigentum der eigenen Parzellen und hat hier nun Möglichkeiten Hecken, Gehölze oder Bäume zu schützen oder anzulegen. Daran wird zur Zeit intensiv gearbeitet, ebenso an einer Neuausweisung einer Fläche für Festtagsbaumpflanzungen.

Freie Wählergruppe:
Wegen auffällig vielen Baumrodungen hatten wir auch schon die Verwaltung angefragt.

Ortsbürgermeister:
Wie schon gesagt. Das sind meiner Meinung nach recht unschöne Dinge, die vielleicht nicht unbedingt geschehen würden, wenn die Kleinparzellierung und bessere Strukturierung der Felder und damit eine bessere Bewirtschaftung durch eine Flurbereinigung geschaffen worden wäre. Das soll die Baum- und Heckenrodungen nicht entschuldigen, die hier teilweise in Nacht- und Nebelaktionen durchgeführt wurden, es soll aber zeigen, wie man die Situation u.U. hätte entspannen können.
Die Landwirtschaft verändert sich ja auch. In der Weitersburger Flur ist das ebenfalls zu beobachten: Z.B. Hackschnitzelherstellung aus Gehölz und Bäumen, aus Grünland wird Acker, oder auch der Gülleexport von den Niederlanden auf Weitersburger Äcker, seit kurzer Zeit vermehrt zu beobachten, was wieder neue Probleme mit sich bringt, insbesondere zunehmende Konflikte mit Naherhohlung.

Freie Wählergruppe:
Umbruch von Grünland in Acker?

Ortsbürgermeister:
Umbruch von Grünland, insbesondere Dauergrünland, in Acker ist eine Sache, die meiner Meinung nach grundsätzlich mit der Naturschutzbehörde und dem Eigentümer des Grundstücks abgestimmt werden muss. Das ist aber leider, ich spreche hier aus Sicht der Ortsgemeinde, nicht der Fall gewesen, was ich schade finde, da es ja schon gesetzlich im BGB vorgegeben wird. Es ist ja auch logisch. Grünlandverpachtung ist ja wesentlich billiger wie Ackerlandverpachtung. Ein Eigentümer würde ja ausgetrickst wenn man Grünland billig pachtet und dann in Ackerland umbricht. Ökologische Aspekte, die die Ortsgemeinde in dem Zusammenhang mit Ausgleichsflächen verfolgt, noch gar nicht angesprochen.

Freie Wählergruppe:
Verbietet die Ortsgemeinde den Umbruch?

Ortsbürgermeister:
Nein, die Gemeinde fordert aber in den neuen Pachtverträgen in dem Fall die vorherige Erlaubnis der Verpächterin einzuholen. Gerade die Gemeinde hat eine besondere Verpflichtung den Bürgern und der Umwelt gegenüber. Das ist ausdrücklich im Bundesnaturschutzgesetz in §2 Abs.4 verankert.
Das Land Rheinland-Pfalz tut sich leider etwas schwer gesetzlich Bäume und Gehölze im Außenbereich zu schützen. Ihr hattet ja mit einem Antrag 2020 den Versuch einer Baumschutzsatzung gestartet, die auch den Außenbereich berücksichtigen soll, was an den landesgesetzlichen Grundlagen gescheitert ist.
Die Gemeinde wurde dahingehend aber gebeten dies in zukünftigen Pachtverträgen von gemeindeeigenen Parzellen irgendwie zu berücksichtigen. Dies hat sie dann auch in der Präambel der neuen Pachtverträge zum Ausdruck gebracht, dass bei der Bewirtschaftung besondere Rücksicht auf Natur und Landschaft genommen werden soll. Das ist eigentlich genau das Bundesnaturschutzgesetz in §2 Abs.4, nur nochmal betont.
Im Falle der Gemeinde kommt noch eine weitere beachtenswerte Regelung dazu: Bebauungspläne sind Satzungen. Hier werden Kompensationsmaßnahmen auf festgelegten Ausgleichsflächen definiert. Die Gemeinde lässt viele der Ausgleichsflächen landwirtschaftlich bewirtschaften, was sich grundsätzlich auch gar nicht widerspricht. Sollte eine für Streuobstwiese oder extensive Wiesennutzung eingetragene Ausgleichsfläche aber in Acker umgebrochen werden, ist das nicht Sinn der Sache und nicht richtig.

Freie Wählergruppe:
Da ist ja doch Einiges zu berücksichtigen und es scheint, dass selbst eine Streuobstwiese nicht den Schutzstatus hat, den sich in Zeiten des Klimawandels besorgte Bürger eigentlich grundsätzlich erwarten.

Ortsbürgermeister:
Das ist ja noch nicht alles. Die meisten Bürger denken ja, dass in unserer Flur Dauergrünland geschützt ist, was so nicht unbedingt der Fall ist.

Freie Wählergruppe:
Ist das denn nicht so?

Ortsbürgermeister:
Leider nein. Selbst Dauergrünland ist nicht vor Umbruch in Acker geschützt. Gemäß Hinweisen der unteren Naturschutzbehörde bestimmt die Landesverordnung über die Bestimmung von Eingriffen in Natur und Landschaft (Anlage 1.e), dass Grünlandumbrüche in der Verbandsgemeinde Vallendar als nicht grünlandarmes Gebiet ausnahmsweise nicht als Eingriff zu betrachten sind.

Freie Wählergruppe:
Ist denn Grünland nicht ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz?

Ortsbürgermeister:
Ich denke das kann man so sagen! Ich vertraue hier seriösen Fachleuten und seriösen Informationsquellen. Ich bin zwar kein Landwirt, habe aber dennoch genug Kontakt zur Landwirtschaft gehabt. Mein Großvater war Landwirtschaftsmeister und viele Jahre Vorsitzender des örtlichen Bauernvereins, mein Urgroßvater war ebenfalls Landwirt, Ortsbürgermeister vor dem Krieg und danach u.a. auch bei der Bodenschätzung. Ich wage einmal zu behaupten, dass ich Einiges in Weitersburg sinnvoll einschätzen kann.
Aber zurück zum Thema Grünland und Wiesen als Klimaschutz, ihr könnt dazu selbst beim Umweltbundesamt nachlesen. Treibhausgase spielen hier eine Rolle. In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurden ja entsprechende Gutachten erarbeitet. Demnach speichert Grünland, also Wiesen und Weiden, im Schnitt etwa doppelt soviel Kohlenstoff wie ein Ackerboden. Pro Hektar Fläche kann Grünland demnach 181 Tonnen Kohlenstoff speichern, Acker 95 Tonnen und Wald 100 Tonnen. Grünland speichert also fast soviel Kohlenstoff wie Wald und Acker zusammen.
Leider verhält es sich so, dass der Umbruch von Grünland in Acker wesentlich schneller und mehr CO2 freisetzt, als durch Neuanlage in Grünland wieder gebunden werden kann.

Bei allen Überlegungen und Gedanken sollten wir aber den Bezug, um wieviel geht es denn, im Auge behalten. So dass wir auch die Flächenanteile der Ortsgemeinde dabei anschauen sollten. Weitersburg hat einen Flächenanteil von 81,7% Vegetation. Der größte Vegetationsflächenanteil der Kommunen in der Verbandsgemeinde Vallendar und mit 44,9% auch den größten Flächenanteil für die Landwirtschaft.

Freie Wählergruppe:
Wir wissen ja, dass Du Direktvergleiche mit den anderen Gemeinden eher mit Vorsicht betrachten möchtest. Aber kannst Du uns einmal die Vergleichszahlen nennen zu den anderen Gemeinden?

Ortsbürgermeister:
Jede Gemeinde hat eine auf ihre Situation und Topographie entstandene Entwicklung hingelegt. Da spielen immer besondere Faktoren mit, daher sage ich immer “vergleiche mit Vorsicht und Hintergrundwissen zu den Bedingungen”.
Niederwerth beispielsweise hat nicht umsonst einen exorbitanten Gewässerflächenanteil von 42,3 Prozent.
Unter Berücksichtigung der Eigenheiten der Kommunen kann ich gerne die Zahlen nennen. Jeder kann sich aber auch die Zahlen ansehen, da sie eh für alle zugänglich vom statistischen Landesamt veröffentlicht werden. Hier also die Flächenstatistik des statistischen Landesamtes von 2022:

Freie Wählergruppe:
Oh, da hat Weitersburg aber einen relativ hohen Flächenanteil Verkehr?

Ortsbürgermeister:
Genau deswegen finde ich die Vergleiche immer schwierig. Rechnet man bei Weitersburg die Autobahnfläche der A48 raus, sieht es wieder ganz anders aus. Ebenso bei Verkehrsunfällen. Verkehr sollten wir mal separat besprechen.

Freie Wählergruppe:
Sehr interessantes Thema und Flächenstatistik. Vielleicht kommen wir noch mal in einem Teil darauf zurück, Danke. Wir freuen uns auf den nächsten Teil.