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Friedhöfe
Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen. Wir hätten nicht gedacht, dass es so ein langer Dialog wird. Aber es sind wirklich faszinierende Themen und Berichte. Ein wichtiger Teil sind ja auch ein eher ganz emotionales und sensibles Thema. Die Friedhöfe.
Ortsbürgermeister:
Friedhöfe, ich muss etwas ausholen, damit man die Zusammenhänge versteht. Ungewöhnlich für einen Ort wie Weitersburg ist jedenfalls, er hat zwei Friedhöfe. Der alte Friedhof - Grüner Weg - wurde im September 1921 eingeweiht, der neue Friedhof - Im Rheinblick - wurde Anfang September 1996 seiner Bestimmung übergeben.
Mit der Eröffnung des neuen Friedhofs erfolgte damals gleichzeitig eine Sperrung des alten Friedhofs. Beisetzungen würden seitdem grundsätzlich dort stattfinden, hieß es in einem öffentlichen Schreiben der Gemeinde. Auf dem alten Friedhof erfolgten seitdem Beisetzungen nur noch in begrenztem Umfang und die Wiederverleihung eines Nutzungsrechtes wurde auf einen geordneten Teil beschränkt. Diese Sperrung galt bis vor kurzer Zeit.
Freie Wählergruppe:
Der alte Friedhof war bis vor kurzen eigentlich gesperrt?
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Grundschule und KiTa
Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen. Wir haben ja noch ein weiteres großes Thema, die Schule und der Kindergarten.
Ortsbürgermeister:
Richtig. Das sind zwei ganz große Themen und der zukünftige Gemeinderat hat hier, auch dank unserer Landesregierung, gewichtige Entscheidungen zu treffen.
Freie Wählergruppe:
Das hört sich dramatisch an. Wie steht es denn um die Einrichtungen?
Ortsbürgermeister:
Ich fange am besten mal mit der Grundschule an. Die Grundschule ist ja nicht nur die Grundschule, sondern letztendlich auch die “Schul"turnhalle. Trotzdem betrachte ich jetzt erst einmal die Grundschule separat, ohne Turnhalle.
Im Jahr 2009 wurde die Generalsanierung der Grundschule, durch die in den Jahren davor gefassten Beschlüsse des Gemeinderates, fertiggestellt. Mit der Millionen teuren Generalsanierung, sollte man meinen, man habe quasi wieder ein neuwertiges Grundschulgebäude. Dem war aber nur zum Teil so, denn Dach und Keller wurden nicht ausreichend mitsaniert. Weiterhin wurde die Sanierung nach wie vor nur auf 4 Schulklassen ausgelegt. Das hatte natürlich nach wenigen Jahren Konsequenzen.
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Verkehr
Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen. In Teil 6 war Alfred ja schon kurz auf das Thema Verkehr eingegangen. Es ist ja immer wieder ein viel diskutiertes Thema, nicht nur in Weitersburg. Aber wie sieht es denn in Weitersburg aus? Was hat sich denn hier so in den letzten 10 Jahren getan?
Ortsbürgermeister:
Nun, Verkehr ist überall ein immer brisantes und auch sensibles Thema. Um hier gute Konzepte und Ergebnisse zu erhalten, muss man zunächst einmal ermitteln was da ist, und wie die Rechtslage aussieht. Wir müssen uns im Klaren sein, dass Weitersburg von zwei Durchfahrtsstraßen durchzogen wird, die K80 und die K81. Kreisstraßen sind klassifizierte bevorrechtigte Straßen, die über den örtlichen Verkehr hinausgehende Bedeutung haben. Hier kann und hat die Ortsgemeinde keine Zuständigkeit, hier macht der Kreis die Ansage. Bei Gemeindestraßen sieht es so aus, dass nach §68(2) der Gemeindeordnung die Verbandsgemeinde die Zuständigkeit hat.
Nur um das nochmal klar zu stellen, was nur Wenige verstehen möchten, auch wenn der Verbandsbürgermeister oder ich das schon etliche Male in Einwohnerversammlungen mitgeteilt haben - die Ortsgemeinde darf ohne Erlaubnis kein einziges Straßenverkehrsschild ändern, aufstellen oder wegnehmen. Die Ortsgemeinde ist nicht die Straßenbaubehörde. Trotzdem haben wir seit 2014 hier Einiges auf den Weg bringen können.
Freie Wählergruppe:
Was hat sich denn seit 2014 getan?