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Verkehr
Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen. In Teil 6 war Alfred ja schon kurz auf das Thema Verkehr eingegangen. Es ist ja immer wieder ein viel diskutiertes Thema, nicht nur in Weitersburg. Aber wie sieht es denn in Weitersburg aus? Was hat sich denn hier so in den letzten 10 Jahren getan?
Ortsbürgermeister:
Nun, Verkehr ist überall ein immer brisantes und auch sensibles Thema. Um hier gute Konzepte und Ergebnisse zu erhalten, muss man zunächst einmal ermitteln was da ist, und wie die Rechtslage aussieht. Wir müssen uns im Klaren sein, dass Weitersburg von zwei Durchfahrtsstraßen durchzogen wird, die K80 und die K81. Kreisstraßen sind klassifizierte bevorrechtigte Straßen, die über den örtlichen Verkehr hinausgehende Bedeutung haben. Hier kann und hat die Ortsgemeinde keine Zuständigkeit, hier macht der Kreis die Ansage. Bei Gemeindestraßen sieht es so aus, dass nach §68(2) der Gemeindeordnung die Verbandsgemeinde die Zuständigkeit hat.
Nur um das nochmal klar zu stellen, was nur Wenige verstehen möchten, auch wenn der Verbandsbürgermeister oder ich das schon etliche Male in Einwohnerversammlungen mitgeteilt haben - die Ortsgemeinde darf ohne Erlaubnis kein einziges Straßenverkehrsschild ändern, aufstellen oder wegnehmen. Die Ortsgemeinde ist nicht die Straßenbaubehörde. Trotzdem haben wir seit 2014 hier Einiges auf den Weg bringen können.
Freie Wählergruppe:
Was hat sich denn seit 2014 getan?
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Bauleitplanung für Feuerwehr und Gewerbe
Freie Wählergruppe:
Herr Ortsbürgermeister, lieber Jochen und schön, dass du auch wieder dabei bist Alfred - in Teil 6 hatten wir ja schon so Einiges über das Gewerbegebiet West gehört. Wobei, das war ja nicht der letzte Aufstellungsbeschluss, der durchgeführt wurde, richtig? Ich deute damit den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses an.
Ortsbürgermeister:
Richtig. Vor fast genau 2 Jahren hat der Gemeinderat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans “Neue Feuerwehr” beschlossen, mit dem Planziel der Errichtung eines neuen Feuerwehrstandorts.
Freie Wählergruppe:
Wie kam es dazu?
Ortsbürgermeister:
Auch wieder eine lange Geschichte. Welche Geschichte ist nicht lang. Ich versuche es so kurz wie möglich, aber so lang wie nötig, zu erklären:
Allem voran muss ich dazu aber erst wieder einmal die Gemeindeordnung auspacken: Feuerwehr und Brandschutz ist nach §67 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz Aufgabe und in Zuständigkeit der Verbandsgemeinde.
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Gute Mischung mit starken Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste der FWG
Aktuell stellt die FWG Fraktion erstmals mit 9 Gemeinderatsmitgliedern von 16 die Mehrheit im Gemeinderat. Das ist bei lediglich zwei Fraktionen im Gemeinderat eine hohe Verantwortung, der wir uns absolut bewusst sind, teilt die Fraktionsvorsitzende Michaela Lauterberg mit. Wir haben diese Aufgabe mit Pflichtgefühl gegenüber unserem Ort mit Engagement und gebührendem Respekt erfüllt. Wir arbeiten sachorientiert und genau so beabsichtigen wir auch weiterhin für Weitersburg Verantwortung in der Ratsarbeit zu übernehmen.
Der neue Gemeinderat wird 20 Ratsmitglieder umfassen. Wir haben daher eine volle Liste mit 20 Weitersburgerinnen und Weitersburgern aufgestellt, die sehr viele Jahre oder seit Geburt in Weitersburg leben, in den verschiedensten Ortsvereinen aktiv tätig sind, junge Frauen, junge Männer, erfahrene Ratsmitglieder, Unternehmer und vieles mehr - Eine gute Weitersburger Mischung!